AGB

MeAndYou AGBs
Stand: 14.02.2012

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit der Anmeldung als Mitglied bei MeAndYou (Vertragspartner ist die MeAndYou GmbH, Widenmayerstraße 32, 80538 München) akzeptieren Sie die aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Die Nutzung dieses Services für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt. Wenn Sie mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.

1) Geltungsbereich
a)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der MeAndYou-Services erfolgen, die von der MeAndYou GmbH, Widenmayerstraße 32, 80538 München (nachfolgend "MeAndYou") betrieben werden.

b)

Für alle Mitglieder von MeAndYou gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Mitglieds werden nicht akzeptiert.

c)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für die Nutzung der MeAndYou-Services über mobile Endgeräte.

2) Beschreibung der Leistungen
a)

MeAndYou betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Mitglied kostenlose und kostenpflichtige Dienste.

b)

Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

c)

Alle Mitglieder können sich kostenfrei anmelden ("kostenlose Mitgliedschaft"). Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen Me- AndYou und dem angemeldeten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser All- gemeinen Geschäftsbedingungen richtet. Dies beinhaltet die Erstellung eines persön- lichen Profils, die Möglichkeit, einen Persönlichkeitstest durchzuführen, sowie nach potentiellen Partnern zu suchen. Kommunikation (Nachrichten, Komplimente, Date- Anfragen, Chat etc.) mit anderen Mitgliedern ist nicht möglich.

d)

Nach Anmeldung bietet MeAndYou dem Mitglied auch verschiedene kostenpflichtige Leistungen an ("Premium-Mitgliedschaft"). Vertragliche Grundlage dieser kostenpflichtigen Leistungen sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Mitglied wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Mit Bestätigen des Buttons „Jetzt Mitgliedschaft abschließen“ erklärt das Mitglied, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit Email-Bestätigung der Bestellung durch MeAndYou.

e)

Die Premium-Mitgliedschaft ist in vier verschiedenen Paketen erhältlich:

3-Tages-Paket („Paket I“)

1-Monats-Paket („Paket I“)

3-Monats-Paket („Paket II“)

6-Monats-Paket („Paket III“).

Die Pakete unterscheiden sich nicht im Serviceumfang, sondern in der Vertragsdauer und im Preis, wobei je größer das Paket, desto geringer ist im Verhältnis der Preis.

Das Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit, in ein größeres Paket zu wechseln, d.h. von Paket I zu Paket II, III oder IV bzw. von Paket II zu Paket III oder IV bzw. von Paket III zu Paket IV. Ein bereits gezahltes Entgelt der aktuellen Laufzeit wird angerechnet.

Einem zahlenden Mitglied steht der MeAndYou-Service mit den eingestellten Angeboten der Premium-Mitgliedschaft zur Verfügung. Premium-Mitgliedschaften können auch über Gutschein-Aktionen erworben werden, bei denen ein Rabatt (bis zu 100%) auf bestimmte Pakete gewährt wird.

f)

MeAndYou ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Dadurch dürfen für das Mitglied keine Nachteile entstehen.

g)

MeAndYou kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. MeAndYou ist daher nicht verantwortlich, falls während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

h)

MeAndYou wird Angaben von Mitgliedern, von deren Unrichtigkeit MeAndYou Kenntnis erlangt, sperren, kann aber für unrichtige Angaben der anderen Mitglieder keine Verantwortung oder Gewähr übernehmen.

i)

Um den MeAndYou-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss das Mitglied jeweils die neuesten (Browser-)Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass das Mitglied die Leistungen von MeAndYou nur eingeschränkt nutzen kann. MeAndYou wird, soweit möglich und angemessen, das Mitglied mit entsprechenden Meldungen unterstützen, wenn die Technologien auf Seite des Mitglieds älter oder nicht allgemein gebräuchlich sind.

3) Zugang / Vertragsabschluss
a)

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung des MeAndYou-Service ausgeschlossen.

b)

Der Zugang zur Nutzung des MeAndYou-Service setzt die Anmeldung voraus. Die Anmeldung kann direkt auf www.meandyou.com erfolgen. Zur Anmeldung benötigt das Mitglied ein Pseudonym, eine Email-Adresse sowie ein selbst gewähltes Passwort.

c)

Mit der Anmeldung erkennt das Mitglied die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt, volljährig zu sein. Erst mit der Bestätigung durch MeAndYou entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen MeAndYou und dem angemeldeten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

d)

Mit Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft geht das angemeldete Mitglied zusätzlich zur kostenlosen Mitgliedschaft ein weiteres Vertragsverhältnis mit MeAndYou ein. Das Vertragsverhältnis entsteht erst mit Bestätigung der Bestellung durch MeAndYou.

e)

Das Mitglied sichert MeAndYou zu, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Bestellvorgang angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

4) Zahlungsbedingungen / Folgen der Nichtzahlung
a)

Mit Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft und der Angabe der Zahlungsinformationen erteilt das Mitglied MeAndYou die Berechtigung zur Zahlungsabwicklung. Ausgeschlossen davon sind Premium-Mitgliedschaften, die über kostenfreie Gutschein-Aktionen erworben wurden. In diesem Fall ist keine Zahlung notwendig.

b)

Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an MeAndYou zu leisten.

c)

Bei Nichtzahlung der kostenpflichtigen Leistungen ist MeAndYou berechtigt, das Mitglied mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der kostenpflichtigen Services auszuschließen. In diesem Zusammenhang MeAndYou entstandene Kosten für Storni, Bankgebühren etc. hat das Mitglied MeAndYou als Schadensersatz zu ersetzen.

5) Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung
Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist MeAndYou ein besonderes Anliegen. MeAndYou ist verpflichtet, beim Betrieb seines Service die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten.
a)

Personenbezogene Daten

Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Die persönlichen Einstellungen, die ein Mitglied für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jedes Mitglied bei jeder neuen Session (d.h. jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen wieder vorfindet.

b)

Auskunfterteilung

MeAndYou wird dem Mitglied auf dessen schriftliches (hier: Post/Email) Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich in Schriftform Auskunft erteilen.

c)

Datensicherheit

MeAndYou weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. MeAndYou wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Mitglieds, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.

d)

Sonstiges

Das Mitglied erklärt sein Einverständnis zur Publikation seiner anonymisierten Profildaten über andere Medien und Mobile Devices (Handys), z.B. per UMTS, SMS, GPRS.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bezahlung der kostenpflichtigen Services von MeAndYou über einen von MeAndYou beauftragten Dienstleister (z.B. E-Payment-Provider) abgewickelt werden kann.

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von MeAndYou über einen von MeAndYou beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting).

MeAndYou ist das Thema Datenschutz im Interesse der Mitglieder ein wichtiges Anliegen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, in der Datenschutzerklärung von MeAndYou weitere Informationen zum Thema Datenschutz nachzulesen.

Das Mitglied ist damit einverstanden, dass MeAndYou die personenbezogenen Daten des Profils eines Mitglieds - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Marktforschung, der Vermarktung und für die Forschung und Analyse zur Verbesserung ihres Services nutzt und verarbeitet bzw. verarbeiten lässt. Dieses Einverständnis beinhaltet gerade nicht eine Einwilligung zur Weitergabe der vorgenannten Daten an Dritte für Werbezwecke.

Mit der Registrierung des Nutzers ist es MeAndYou aufgrund dann einer bestehenden oder zumindest sich anbahnender Kundenbeziehung erlaubt, für den Absatz ähnlicher Waren und Dienstleistungen per Email zu werben, bis der Nutzer der Nutzung seiner Email-Adresse widerspricht. Den Widerspruch bezüglich des Empfangs von Emails kann das Mitglied jederzeit je nach Einzelfall entweder durch Aufrufen des Abbestellinks in der jeweiligen Email oder in seinen persönlichen Einstellungen erklären.

6) Abmeldung, automatische Verlängerung, Kündigung
a)

Die Abmeldung der kostenlosen Mitgliedschaft (Löschen des Profils) durch das Mitglied ist jederzeit möglich.

Um Ihre Premium-Mitlgiedschaft zu kündigen, beachten Sie bitte die Beschreibung unter 6) e).

In Kürze wird das Löschen des Profils direkt auf der Website möglich sein. Bis dahin bitten wir das Mitglied zum Löschen seines Profils eine E-Mail zu richten an support@meandyou.com unter folgenden Angaben:

(1.) Bei MeAndYou unter „MEIN KONTO“ hinterlegte E-Mail-Adresse oder Benutzername
(2.) Geburtsdatum des Mitglieds

b)

Der Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft mit der 3-Tages- (Paket I) und 1-Monats-Laufzeit (Paket II) verlängert sich jeweils automatisch um einen Monat, sofern das Mitglied seinen Vertrag nicht innerhalb der Kündigungsfrist vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Der Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft mit der 3-Monats- (Paket III) bzw. 6-Monats-Laufzeit (Paket IV) verlängert sich jeweils automatisch um die Dauer des jeweiligen Pakets, also um 3 Monate bei Paket III und um 6 Monate bei Paket IV, sofern das Mitglied seinen Vertrag nicht innerhalb der Kündigungsfrist vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Ausgenommen von einer Vertragsverlängerung sind Premium-Mitgliedschaften, die über kostenfreie Gutschein-Aktionen oder über Aktionen erworben wurden, bei denen eine Verlängerung der Mitgliedschaft explizit ausgeschlossen wurde.

c)

Die Kündigungsfrist für die ordentliche Kündigung mit Wirkung zum jeweiligen Ende der bezahlten Vertragslaufzeit beträgt sowohl für das Mitglied als auch für MeAndYou 1 Tag.

d)

Eine ordentliche Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch das Mitglied hat keine Auswirkungen auf die durch die Premium-Mitgliedschaft begründeten Zahlungsverpflichtungen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall wegen der jeweiligen Mindestlaufzeit der Premium-Mitgliedschaft nicht erstattet. Entsprechendes gilt für den Gegenwert etwaig noch nicht eingesetzter Gutscheine oder Mitgliedschafts-Offerten der MeAndYou für Premium-Mitgliedschaften.

e)

Die Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch das Mitglied ist jederzeit möglich.

Dazu klicken Sie im Bereich „Mein Konto“ unter der Rubrik „Mitgliedschaft“ auf „Online kündbar“ und bestätigen die Kündigung bei Aufforderung.

Nach der Kündigung ist das Profil noch bis Ende der Vertragslaufzeit mit allen Premium-Services aufruf- und nutzbar.

f)

Nach Beendigung der Premium-Mitgliedschaft ist der Status des Mitglieds automatisch wieder die kostenlose Basis-Mitgliedschaft mit dem damit verbundenen eingeschränkten Nutzungsumfang.

g)

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung sowohl der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft als auch der Premium-Mitgliedschaft bleibt unberührt. Für MeAndYou liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere dann vor, wenn das Mitglied bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt und MeAndYou vorher erfolglos die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angemahnt hat (Abmahnung).

7) Haftung von MeAndYou
a)

MeAndYou haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Mitglieds, (1) die MeAndYou oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von MeAndYou oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und (3) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), entstanden sind.

b)

MeAndYou haftet in den Fällen des Ziffer 7.a. (1) und (2) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

c)

In anderen als den in Ziffer 7.a. genannten Fällen (1) und (2) ist die Haftung von MeAndYou – unabhängig vom Rechtsgrund – vollständig ausgeschlossen.

d)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung für alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von MeAndYou.

e)

MeAndYou übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Mitglieder den MeAndYou-Service trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung von MeAndYou ausgeschlossen. MeAndYou haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

f)

MeAndYou gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet MeAndYou nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die MeAndYou nicht zu vertreten hat. Ferner haftet MeAndYou nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).

8) Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds / Verbotene Verhaltensweisen / Freistellung
a)

Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die es über sich bereitstellt, allein verantwortlich.

b)

Das Mitglied versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und es persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass MeAndYou das Recht hat, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.

c)

Das Mitglied versichert, dass es im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Es verpflichtet sich, das Kontaktportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen (vgl. hierzu unten, Buchstabe g).

d)

Das Mitglied versichert, dass es im Rahmen der Angebote und Dienste von MeAndYou keine Lichtbilder, Texte, Software oder sonst urheberrechtlich geschützte Informationen einstellt, ohne über die hierfür notwendigen Rechte oder Zustimmungen zu verfügen.

e)

Das Mitglied verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals sämtliche jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

f)

Das Mitglied darf insbesondere unter keinen Umständen (Verbotene Verhaltensweisen):

A)

vorsätzlich die Daten dritter Personen (einschließlich Email-Adresse) als seine eigenen ausgeben. Insbesondere darf es nicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten oder das PayPal Konto Dritter angeben;

B)

personenbezogene Informationen, wie insbesondere Namen, Telefon und Faxnummern, Wohn-, Email-Adressen, Foto-/Videodateien und/oder URLs ohne Zustimmung ihres jeweiligen Berechtigten Dritten zugänglich machen;

C)

diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen verbreiten;

D)

andere Personen bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter verletzen;

E)

Daten hochladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software);

F)

den Dienst in einer Art und Weise nutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;

G)

Emails abfangen oder versuchen, sie abzufangen;

H)

Werbung für andere Kontaktportale zu betreiben oder URLs solcher Kontaktportale zu versenden;

I)

Kettenbriefe versenden;

J)

in der Personenbeschreibung (Profil) Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Email-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von sozialen Netzwerken, Messengerdiensten oder anderen Internetservices nennen;

K)

Logins und persönliche Passwörter an Dritte weitergeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.

g)

Eine unzulässige gewerbliche oder geschäftliche Nutzung im Sinne dieser Vorschrift ist insbesondere:

A)

das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot;

B)

die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d. h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links;

C)

das Verlinken (direkt oder indirekt) auf das Kontaktportal eines anderen Betreibers;

D)

die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium-SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals;

E)

die Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS oder 0900er Nummern;

F)

die Suche nach Mitarbeitern, Modellen usw. für Agenturen oder entgeltliche Dienstleister;

G)

das geschäftliche Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profildaten oder Erfragen von Daten (z. B. Telefon-/Handynummer) von anderen Mitgliedern, z. B. zum Zweck der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes;

H)

anderen Mitgliedern des Dienstes oder sonstigen Mitgliedern Werbung in jedweder Form für geschäftliche Angebote zu unterbreiten und das Versenden von Nachrichten, die einem geschäftlichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Kommunikations-Systemen.

h)

Das Mitglied verpflichtet sich, MeAndYou von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von MeAndYou bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, MeAndYou von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Kosten (einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung, Gerichtskosten und festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder) und Ansprüchen freizustellen, die sich für MeAndYou aus unzulässigen Verhaltensweisen des Mitglieds wie z. B. aus übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte Dritter oder dem Ausfall von Dienstleistungen für andere Mitglieder ergeben.

9) Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a)

MeAndYou behält sich vor, nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden oder rückgängig zu machen sowie die Mitglieder nach Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verwarnen und/oder ihre Mitgliedskonten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren, um sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem Mitglied in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung der vertraglichen Beziehung (ggf. einschließlich der Premium-Mitgliedschaft) ausgesprochen werden, wenn die Fortführung der vertraglichen Beziehung unzumutbar ist.

b)

Soweit das Mitglied mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 8. c. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet es sich, an MeAndYou eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,-- EURO für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

10) Sperrung bei Verdacht
a)

MeAndYou überprüft in regelmäßigen Abständen von Mitgliedern veröffentlichte Daten und Bilder. MeAndYou ist berechtigt, im Falle eines festgestellten Missbrauchs, der begründeten Beschwerde eines Dritten oder des Verdachts einer Rechtsverletzung oder eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Inhalte des Mitglieds zu sperren, welche diese Beschwerde oder diesen Verdacht auslösen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (Ziffer 6. g.) bleibt hiervon unberührt.

b)

Wenn eine vorherige Abmahnung für MeAndYou zumutbar ist, bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch MeAndYou, um dem Mitglied Gelegenheit zu geben, den Verdacht auszuräumen oder Abhilfe zu schaffen. Ist eine vorherige Abmahnung nicht zumutbar, z. B. weil die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von MeAndYou oder einem anderen Mitglied abzuwenden, wird MeAndYou das Mitglied unverzüglich im Nachhinein über die Sperrung informieren und ihm dann Gelegenheit zur Stellungnahme und Abhilfe geben.

c)

MeAndYou kann den Inhalt jedoch stets löschen bzw. gesperrt halten, wenn MeAndYou hierzu durch ein Gericht oder durch staatliche Behörden aufgefordert wird oder das Nutzungsverhältnis beendet ist. Dasselbe gilt, wenn die Löschung oder Sperrung erforderlich ist, um einen drohenden Schaden von MeAndYou oder einem anderen Mitglied abzuwenden.

d)

Die Verpflichtung des Mitglieds zur Entrichtung des vertraglich geschuldeten Entgelts im Rahmen einer Premium-Mitgliedschaft bleibt von der Sperrung von Inhalten unberührt. Soweit der Zugang des Mitglieds zu Leistungen der Premium-Mitgliedschaft gesperrt wurde und sich die Sperrung im Nachhinein als ungerechtfertigt erweist, wird die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft entsprechend verlängert. Ist eine Verlängerung nicht möglich oder objektiv unzumutbar, erstattet MeAndYou das dem Sperrzeitraum entsprechende Entgelt zurück.

11) Nutzungs- und Urheberrechte
a)

MeAndYou ist im Verhältnis zum Mitglied alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der MeAndYou-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

12) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a)

MeAndYou behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird MeAndYou allen registrierten Mitgliedern vorher die Änderungen per Email mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn das Mitglied nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Email mit der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. MeAndYou wird das Mitglied auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen einer Untätigkeit des Mitglieds gesondert hinweisen. Widerspricht das Mitglied einer Änderung, hat MeAndYou als auch das Mitglied das Recht, das Nutzungsverhältnis durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

13) Vertragsübernahme
a)

MeAndYou behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall übernimmt der Dritte das Vertragsverhältnis ganz oder teilweise und tritt im entsprechenden Umfang in die Rechte und Pflichten aus diesem ein. Das Mitglied ist berechtigt, im Falle eines solchen Wechsels des Vertragspartners ohne Frist und/oder Begründung zu kündigen.

14) Schlussbestimmungen
a)

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

b)

Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

c)

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 1 Abs. 1 und 2 und Art. 246 § 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist per Post zu richten an:
MeAndYou GmbH
- Kundenservice -
Widenmayerstraße 32
80538 München

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand Dezember 2011